Verzwergung im Demokratiemodell

Ich bin 2006 aus dem Hamburger Großraum nach Crivitz gezogen und erlebe hier eine fundamentale Demokratiekrise, die ich »so« im Wesen nicht kannte.Im Hamburger Großraum erlebte ich stets Wahlbeteiligungen über 70%. Bei Wahlen hier zum Kreis-/Gemeinderat sind 40% gut - meist sind es weniger. Nun hat vor kurzer Zeit Sachsen-Anhalt gewählt und dabei wurde ein Verzwergung von SPD, FDP, Linken und Grünen bei einer Wahlbeteiligung von nur 60,1% sichtbar. Am Beispiel der SPD bedeutet dies - bezogen auf die Wahlbeteiligten : 0,082 mal 0,06 = 4,9%; für die Grünen wären dies 0,059 mal 0,06 = 0,035 = 3,5 %. Eigentlich dürfte es so die kleineren Parteien nicht weiter in Kommunalparlamenten geben, damit das Ergebnis nicht grob verzerrt wird. Eigentlich wäre und dies fehlt völlig auch im Sinne des Demokratiebildes/erhalts eine gewisse Selbstkritik erforderlich, die eben so verlustig ging: Trennung von Amt und Mandat, Begrenzung der Amtszeiten der Vorstände in Parteien. Was passiert, wenn eine Kontrolle fehlt zeigt das Beispiel Barnin: dort gibt es eine SPD-Fraktion in der Niemand Parteimitglied ist und im OV Crivitz wurde über eine Wahlspende abgestimmt, die wegen fehlender Parteizugehörigkeit gesetzeswidrig ist. In der Hoffnung auf mehr demokratischen Dialog. Herbert Häußer, Crivitz

Herbert Häußer, Crivitz, 29.06.2021