Funktionieren der Demokratie

An dieser Stelle sollen mal die Worte einer sehr bekannten Bundestagsabgeordneten (Die Linke) aus einem ihrer Bücher zitiert werden: „Demokratien können nur funktionieren, wenn alle in der Bevölkerung relevant vertretenen politischen Meinungen auch eine öffentliche Stimme haben, was mediale Vielfalt voraussetzt. Darüber hinaus muss es gemeinsame Diskursräume geben, in denen Argumente ausgetauscht und gegeneinander abgewogen werden. Beide Bedingungen waren selbst in den früheren Zeiten der Bundesrepublik nur begrenzt erfüllt.“ Dem gibt es nichts hinzu zusetzen. Mediale Vielfalt mag ja vorhanden sein, aber hat auch jeder eine öffentliche Stimme? Daran gibt es z.Zt. große Zweifel. Ich füge als Fazit noch ein Zitat an: „Für den demokratischen Diskurs ist es tödlich, wenn keine halbwegs neutralen Instanzen mehr existieren, denen die Menschen grundsätzlich vertrauen können.“

Wolfgang Mengel, Stralsund, 22.03.2022