Mal zuhören

Mit befremden höre und lese ich immer wieder Kommentare zum Verhalten von Friedrich Merz im Deutschen Bundestag, so auch im Leserbrief von H. Hoffmann. Gott sei Dank hat sich Herr H. kurz gehalten, dennoch Herrn Merz Wortbruch vorzuwerfen, ist völliger Unsinn. Man sollte eben einmal genauer hinhören und auch die Kommentare der öffentlich rechtlichen Sender nicht einfach schlucken. Herr Merz möchte (zu Recht) die illegale Einwanderung stoppen und straffällig gewordene Migranten ausweisen. In keinster Weise geht es darum, das Asylrecht abzuschaffen und schutzbedürftigen Menschen die Hilfe zu verweigern. In den Medien wird allzu häufig das Wort illegal vergessen. Ein großer Fehler, oder Absicht um die SPD doch noch zu retten? Erst das Abstimmungsverhalten der SPD und Der Grünen hat es möglich gemacht, dass die AFD triumphieren konnte und mit der CDU gestimmt hat. Teile des von Merz geforderten Programms sind Inhalt des Wahlprogramms der SPD. Und die stimmen nicht zu? Wenn in Zukunft alle guten Gesetzentwürfe abgelehnt werden, weil die AFD zugestimmt hat, dann aber gute Nacht Deutschland. Dann brauchen sie nicht einmal mitzuregieren, dann reicht die Verhinderung aus der Opposition heraus. Ich gehe mit Merz, wenn er sagt, ein guter Vorschlag wird nicht schlecht, bloß weil auch die falschen Leute zustimmen. Merz nun in die rechte Ecke drängen zu wollen, ist der letzte Versuch der SPD vom eigenen Versagen unter Scholz abzulenken. Das Totschlagargument, du bist ja Rechts, oder gar ein Nazi zieht ja heutzutage immer, wenn man nicht Links ist, oder gegen linke Ansichten argumentiert.

Armin P., Schwerin, 09.02.2025