Was ist nur aus unserer Demokratie geworden?

Wohl kaum ein Wähler macht auf dem Stimmzettel sein Kreuz, damit die von ihm gewählte Partei mit Leuten koaliert, die er auf gar keinen Fall wählen wollte. Was dann nämlich entsteht, sind regierende Zweckverbände, die keines der im Wahlkampf versprochenen Ziele erreichen können, weil sie nicht etwa nur am Veto der Opposition scheitern, sondern bereits im eigenen „Kabinett“ keine Mehrheiten finden. Jüngstes Beispiel ist das Scheitern der „Ampel“. Statt sich schon frühzeitig vom größten Störenfried in Person des FDP-Finanzministers zu trennen, schickt man ihn erst kurz vor dem Kollaps in die Wüste und macht ihn dadurch womöglich noch zum Märtyrer. Schon liebäugelt er selbstbewusst mit der CDU, um im Fall eines „Sieges“ mit ihr dieselbe Regierungskoalition zu bilden, die bereits in den 80er Jahren die „soziale Marktwirtschaft“ in puren Raubkapitalismus wandelte, der kurz nach „Wende“ den Ostdeutschen ihr Vermögen halbierte, damit künftige keiner von ihnen zum „Investor“ aufsteigen konnte. Für Westdeutsche dagegen ebnete die Treuhand den Weg zu „günstigem“ Erwerb von Industrie und Boden im Osten. „Besserverdienende“, deren Spitzenpolitiker heute überwiegend von Beruf Sohn oder Tochter sind, und deren Kariere vom Kreißsaal über den Hörsaal in den Plenarsaal führt, wie ein bekannter Journalist es nannte, nehmen anmaßend das Wort „Arbeit“ in den Mund, haben aber längst ohne sie ihr Schäflein im Trockenen und scheren sich nicht um soziale Belange der Mehrheit. Dafür vorgesehene Steuergelder werden stattdessen für Kriegsinvestitionen buchstäblich verpulvert. Das gefährdet auch den inneren Frieden durch ein marodes Bildungs-, Gesundheits- und Sozialsystem, dessen sich Spitzenpolitiker unseres doch so „reichen“ Landes nicht einmal schämen. Aber all ihr Tun ist demokratisch abgesichert, denn sie wurden ja gewählt! Inzwischen tanzen diese Marionetten jedoch immer offener an den Fäden der wahren Gewinner solcher Wahlen. Sie vertrauen darauf, dass wir‘s nicht merken. Doch wie sagt man in Mecklenburg: „Dor hett ‘n Uhl säten!“.

Wolfgang Kniep, Leisterförde, 24.11.2024