Zu „Maßnahmen und Grundrechte“, 23.05.2021 S.2
Lieber Karl-Heinz F. üben sie Nachsicht gegenüber Frau A. Horstmann. Wer über 30 Jahre, in den westlichen und südöstlichen Bundesländern noch länger, mit der Deppenphilosophie „das Einzelne ist das Allgemeine“ berieselt wird, kann schon zu solchen Ulbrichtzitaten gelangen. Der Ausspruch von J.F.K. am Morgen des 13. August 1961: „Das ist die beste Lösung“, ist kaum bekannt, dafür aber sein Satz: „Ich bin ein Berliner“, geäußert im Kontext des Kalten Krieges, Kubakrise, Schweinebuchtdebakel, Vietnamkrieg, US Bürgerrechtsbewegung … und der Berlinspannungen. Seine „Entspannungsgedanken“ beendete eine Gewehrkugel am 22. Nov. 1963 in Dallas.
Jahrestage finden im bundesdeutschen Großmedienbataillon stärkste Beachtung, wen wundert es?
So lässt sich leichter von der Regierungskrise ablenken. Ein „Politikwechsel“ ist die politische Forderung im Land. Aber bringt ein Parteienwechsel in Berlin den Wechsel? So viel wie das Impfchaos, oder der illusionäre Impfpass?
Wenn Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen „gewinnorientiert“ wirtschaften müssen, woran liegt das? 1990 wechselten Schulen, Kindereinrichtungen, Polikliniken, Krankenhäuser … ihren Namen oder wurden abgerissen. Soziale Grundrechte gingen über Bord. Einigungsvertragskonform kam die marktwirtschaftliche Rechnung. Geflügeltes Wort: „Es rechnet sich nicht“. Der Abbau Kinder- und Frauenstationen schreitet heute noch schneller voran als der Abbau der Krankenhausstandorte. Heute ist das Land M-V stolz, nach 30 Jahren wieder kostenfreie Kitas anzubieten. Grüne Genderei, von der Mehrheit abgelehnt, macht, so Prof. W. Krämer: „…den Kampf der Frauen für mehr Anerkennung lächerlich.“ Noch schlimmer hat sich die Außenpolitik deplatziert, der Schuldige ist schnell benannt und Sanktionen gen „Osten“ schnell beschlossen. Im jüngsten Fall sogar über Pfingsten, welche Geheimdienste wussten da Bescheid?