Nach den brutalen Morden von Hanau hören wir wieder die Poliker und Parteien in den sozialen Medien und in den Talk-Shows, wir müssen zusammen für die Grundrechte und Grundwerte einstehen. Liebe Poliker, ich denke über 80 Millionen Meschen machen genau das und schauen jeden Morgen in den Spiegel und können sich wieder erkennen, Ihr auch?
Es gibt hunderte Beispiele über Versagen, Steuerverschwendungen, Vetternwirtschaft und soziales und unchristliches Verhalten der Parteien. Ich möchte nur einige anführen: Frau von der Leyen hinterlässt nach 6 Jahren eine desolate Bundeswehr, Beraterverträge von über 100 Millionen wofür? Das Dilemma um die Gorch Fock, Multi-Millionen-Grab Euro-Hawk usw. Das Verkehrsministerium sieht nicht besser aus, Herr Ramsauer, Herr Dobrindt, Herr Scheuer alle aus der CSU, haben nicht wirklich was in dieser Republik zum Wohle der Bürger verändert, Deutschland gleich „Stauland“ – ok, in den bayrischen Wahlkreisen der o.g. Personen da wurden tolle Projekte angeschoben, ein Schelm wer Böses denkt. Nun stellen sich die CDU, CSU und die SPD auf die Plattform und verkünden den großen Wurf um die Mindestrente. Da frage ich mich, wer hat denn den Rententopf geplündert? Und wer ist für die Absenkung der Rente von 55 % im Jahr 1990 auf unter 45 % 2023 verantwortlich? Würde die Politik den arbeitenden Menschen dieses Landes das geben, was ihnen zusteht, hätten wir die Situation und Diskussion erst gar nicht. Eigentlich sollten wir nur 598 Abgeordnete in Berlin sitzen haben, was schon eine große Anzahl an Abgeordneten bedeutet. Nun wird seit Jahren auf das Thema Überhangmandate hingewiesen und was passiert? Nichts. 111 Abgeordnete mehr als wir wirklich brauchen bedeutet über 100 Millionen Euro an Gehältern für ein Jahr ohne zu denken an die vorgehaltene Infrastruktur, Pensionen usw. Was könnte man mit dem Geld GUTES tun.
Was kostet die Geschichte der HSH Nordbank mehr als 14 Milliarden? Ich glaube ein Herr Olaf Scholz stand mit Pate, nun gut, als Finanzminister hat er jetzt wenigstens die schwarze Null im Blick. Manche rechnen mit einem Gesamtschaden von über 30 Milliarden, die der Steuerzahler berappen muss.
Über Jahre hinweg haben Kriminelle den deutschen Fiskus um Milliarden Euro erleichtert, mit einer höchst einfallsreichen Masche: Beim Handel von Aktien mit (Cum) und ohne (Ex) Dividende ließen sie sich eine nur einmal gezahlte Kapitalertragsteuer gleich mehrmals erstatten. Was tat die Politik? Wer zahlt die Zeche, der Steuerzahler. Gibt es Angeklagte? Wieviel wurde zurückgeholt?
Der Deutsche Fußball Bund (DFB) galt für mich, mit dem Ehrenspielführer Franz Beckenbauer jahrzentelang als das Gute, nun selbst das war nichst. Herr Thomas Bach, Präsident des Internationalen Olypischen Komitees spiegelt in Teilen das Negative wieder, was aus dem Sport geworden ist.
Die Gier kennt keine Grenzen, selbst beim Dieselskandal haben VW, Audi, BMW, Porsche, Daimler, Opel kräftig mitgemischt. Und wieder wurden Milliarden an Strafzahlungen fällig, warum das Geld nicht gleich verbrennen? Das spenden den Obdachlosen und armen Kindern dieser Nation wenigstens etwas Wärme. Wo wir gerade bei der sozialen Wärme sind, liebe CDU, CSU und SPD zum Schluss noch eine Randbemerkung. Wie kann es sein, dass Ihr ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz verabschiedet, das weder sozial noch christlich ist. Wenn Frauen zum Beispiel aus Mexico, die dort einen hochwertigen Abschluss als Krankenschwester absolvierten – Bachelor oder Master Abschluss – und um hier in Deutschland als Hilfspflegekräfte eingestellt zu werden und um dem ganzen noch die Krone aufzusetzen verweigert die Poitik den Frauen ihre eigenen kleinen Kinder mitzunehmen, um diese dauerhaft bei sich zuhaben. Also keine Eingliederung, sieht so moderne Sklaverei aus! Ändert das bitte ganz schnell oder als Alternative streicht das christlich und das soziale aus euren Parteinamen. Und wer keinen Spiegel hat, ich glaube im Keller liegt noch einer, gebe den umsonst ab.
Jürgen Sickmann, Balow ehemaliger SPD Wähler