Zu XXL-Bundestag

Der »Normalo« unter uns Bundesbürgern scheitert meines Erachtens mehrheitlich bei dem Versuch, die gegenwärtigen Regeln einer Bundestagswahl zu verstehen. Selbst die umfangreichen Erklärungen und Erläuterungen, die man dazu im Internet findet, sind dabei nicht hilfreich, sondern stiften eher mehr Verwirrung. Ja, an mehreren Stellen wird sogar eingeräumt, dass so manche Detailregelungen »problematisch«, das heißt nicht klar und eindeutig, sondern rechtlich anfechtbar sind. Eigentlich ist nur klar, dass es nach den alten Regeln nicht weitergehen kann, weil das zu einer Aufblähung des Bundestages mit weit über 700 Abgeordneten führen würde. Namhafte Persönlichkeiten fordern ein Wahlsystem, das zu einem Bundestag vertretbarer Größe, mit kaum über 500 Abgeordneten, führt. Kann oder muss sich Deutschland das zweitgrößte Parlament unter den Völkern der Welt leisten? Ich sage nein! Da geht es auch um ausufernde Kosten! Der Bundestag kostet uns, den Steuerzahlern, jährlich eine runde Milliarde Euro! Die ersten Bemühungen, das Problem angemessen und möglichst noch vor der nächsten Wahl zu lösen, zeigen schon das Parteiengerangel. Ein Entwurf der CDU zum Beispiel ruft postwendend den Protest anderer Parteien hervor. Umgekehrt ist es nicht anders. Wir haben Politikwissenschaftler zuhauf. Könnten sie als neutrale und einschlägig gebildete Personen nicht einen handfesten Vorschlag erarbeiten? Einen, der vielleicht auch vom Normalbürger verstanden werden kann und aus rechtlicher Sicht unanfechtbar ist? Das könnte auch die Akzeptanz der Wahlen durch die Wähler stärken.

Hans Bremerkamp, Rostock, 18.05.2020