Pandemie vs. Demokratie

Seit nun mehr als einem Jahr schlagen wir uns mit der Pandemie rum. Keine Frage nach der Entstehung, sie ist da, und die WHO hat sie aufgrund der globalen Wirkung als solche ausgerufen. Nur Menschen im Alter von 100 Jahren und mehr haben die Spanische Grippe erlebt. Es gibt für die Bewältigung dieser Pandemie keine Blaupause. Die Politik hat richtig entschieden, hier die entsprechenden Experten unmittelbar mit an den Tisch zu holen. Keiner brachte praktische Erfahrungen zur Bewältigung einer solchen Situation mit, und es blieb bei ersten Versuchen, ob die Maßnahmen geeignet sind und greifen. Dass das ganze Prozedere in den verschiedenen Ländern so unterschiedlich gelaufen ist, wirft Fragen auf. Fest steht, dass bei „harter Hand“ eher und mehr Erfolge erzielt wurden. Warum nicht in Deutschland? Erster Grund: Der Föderalismus. Die Kanzlerin und ihr Stab hatten bzw. haben so gut wie keine Möglichkeit, die Länder im Handeln zu binden. Jede/r Landesmutter oder -vater beansprucht/e für sich das Recht, eigenständig zu entscheiden. In den einzelnen Bundesländern nahmen wiederum Landräte und (Ober-) Bürgermeister ebenfalls dieses Recht für sich in Anspruch. Die Parlamente warfen den Regierungen vor, ohne vorherige Beratungen Entscheidungen getroffen zu haben, die dann im Nachgang quasi nur mitgeteilt wurden. Diskussionen aller Parteien in allen Farben ließen jegliche Einheit in solcher Frage vermissen. Bei einer solchen Pandemie, und das ist ein weiterer Grund, muss schnell und einheitlich gehandelt werden, da ist breite Demokratie fehl am Platz. Wozu hat es geführt? Zu nicht nachvollziehbaren Handlungen und regionalen Entscheidungen, die auch in den Köpfen der Menschen zu Chaos und verständlichem Unmut geführt haben. Hinzu kommen Fehler in der EU und auch in Deutschland im Bestellsystem der Impfstoffe, in der Priorisierung der Bevölkerung betr. der Impfreihenfolge, in der Terminvergabe, in der Einbeziehung der Hausärzte und, und, und. Der Normalbürger sieht hier nur noch ein undurchdringliches Dickicht (wie bei Dornröschen, doch die hatte einen sie erlösenden Prinzen), das durch teilweises Nichtkönnen oder Nichtwollen der politisch Verantwortlichen entstanden ist. Hinzu kommt noch, dass sich einige MdB dabei bereichert haben, das setzt dem Ganzen die Krone auf! Demokratie zu spielen bringt hier nichts, auch wenn es weh tut, aber ein Gremium mit hoher Professionalität, nur der Sache dienend und unter Ausschluss jeglicher Parteiinteressen muss hier mit harter Hand durchgreifen, und für einen entsprechenden Zeitraum ist das dann von allen zu akzeptieren. In einer solchen Situation es jedem Recht machen zu wollen, klappt nicht. Getreu nach dem Spruch „Viele Köche verderben den Brei“ hat jeder in den MP-Runden letztlich seine „Zutat“ in die Suppe gegeben. Ergebnis: Ein völlig ungenießbares Etwas, das die zweite und nun auch noch die dritte Welle ausgelöst hat. Wohl bekomm´s!

Wolfgang Mengel, Stralsund, 23.03.2021