Kostenfressender Moloch

Nun gilt wieder die Sommerzeit. Die EU war bisher nicht in der Lage, hier zu einer Einigung zu finden. Kroatien in der derzeitigen Ratspräsidentschaft hat dazu keine Vorstellungen, und Deutschland als Nachfolger tut sich ebenfalls sehr schwer und hat scheinbar keine Lösungen. Vertröstet wird auf 2021. Sie diskutieren und diskutieren ohne Ergebnis. Dass die Gurken in der EU einheitlich aussehen, das liegt lange zurück und ist aus meiner Sicht bedeutungslos. In der Flüchtlingskrise kommt es zu keiner Einigung. Bei der derzeitigen Pandemie ist kein geschlossenes Handeln zu erwarten. Erst ein Virus war in der Lage, etwas zu bewirken, wozu die EU nicht fähig war: Den USA eine Absage betr. der Militärübung im Baltikum zu erteilen, denn die USA haben hier in Europa nichts zu suchen. Über Personalfragen in der Spitze der EU will ich mich hier nicht äußern, da weiß jeder, in welche Richtung die Gedanken gehen. In jedem Parlament sind Mehrheitsentscheidungen ausschlaggebend. Warum wird das in der EU nicht auch so gehandhabt? Eine überspitzte Demokratie trägt hier keine Früchte. Bei der geforderten Einheitlichkeit im Beschluss bremst auch nur eine Gegenstimme eine mögliche Mehrheitsentscheidung aus. Die zwei gegenwärtigen Hauptprobleme, Flüchtlingsströme und Pandemie, zeigen, dass die EU noch nicht das ist, was sie sein will und vielleicht auch soll. Momentan sind die nationalen Interessen (vielleicht auch nicht ganz unberechtigt) doch noch größer und für den einzelnen Staat noch wichtiger. Der ganze Apparat in Straßbourg und Brüssel verschlingt Milliarden, die an anderer Stelle besser angelegt wären. Wir können nur hoffen, dass vor allem die Corona-Krise weltweit einen tiefgründigen Lernprozess in Gang setzt. Das hofften wir auch bei der Bankenkrise. Hat sich danach etwas geändert?

Wolfgang Mengel, Stralsund, 29.03.2020