Was hinten raus kommt

Helmut Kohl formulierte als Bundeskanzler einmal als Maßstab seiner Politik: "wichtig ist, was hinten raus kommt". Nimmt man dieses Kriterium für die Bilanz der Bundesregierung, wie sie in der Haushaltsdebatte 2024 vorgelegt wurde, dann ist da nicht viel Gutes. Die Wirtschaftskraft sinkt, Insolvenzen nehmen zu, wichtige Gesetze wurden zu Rohrkrepierern, weil unfertig und unüberlegt, das Chaos nimmt in allen Bereichen zu, Unzufriedenheit und Streiks in allen Bereichen der Gesellschaft. Da mag Kanzler Scholz, in ungewohnter Weise mal lebhaft, noch so sehr behaupten, die Stimmung im Land sei schlechter als die tatsächlichen Lage, es wird dadurch nicht besser. Wer sich dieses Polittheater objektiv ansieht, der fragt sich immer wieder, warum es dieser Regierung nicht gelingt, mal in Ruhe und mit Sachverstand zu handeln. Immer wieder wird der zweite Schritt vor dem ersten gemacht, ohne vorher die Wirkung zu bedenken. Man hätte doch die Zeit, und Aktionismus ist völlig unnötig. Fachleute gibt es doch genug in den Ministerien. Aber offenbar ist Parteipolitik wichtiger als Realpolitik für das Land. Zu DDR-Zeiten kursierte ein Witz, wo der Hase aus dem Wald rennt und gefragt wird, warum er denn so rennt. Er darauf, bei uns wird verändert, die schneiden jedem, der fünf Beine hat eines ab. Aber du hast doch nur vier, also keine Sorge. Er: aber die schneiden erst ab und zählen dann. Dieser Witz hat heute noch volle Berechtigung.

Karl-Heinz Fehrmann, Schwerin, 03.02.2024