Es kommt der Wahlsonntag

Nun werden die Bürger wieder zur Wahl gebeten. Das Kasperletheater der letzten Regierung hat ein Ende gefunden und den Bürgern hats nichts gebracht. Jetzt beginnen wieder die neuen Wahllügen, mehr Netto vom Brutto, mehr bezahlbarer Wohnraum, die Infrastruktur soll verbessert werden, die Energiekosten gesenkt usw. Ja, es soll alles besser werden mit einer neuen Regierung. Das wurde bei jedem Regierungswechsel versprochen und es blieb alles beim Alten. Nach den Wahlversprechen der letzten 20 Jahre hätten wir 2 Millionen Wohnungen mehr und keine Wohnungskrise, Straßen, Schienennetz, Brücken, Schulen, Schwimmbäder usw. wären zum größten Teil saniert und Deutschland wäre ein blühendes Land. Wo ist das ganze Geld geblieben? Das Gegenteil ist leider der Fall. Die Erlöse aus den CO2- Zertifikaten ( 2023 18,4 und 2024 18,5 Milliarden Euro, von 2021-2024 rund 50 Milliarden ) die den Bürgern zustehen, will Hr. Merz zur Senkung der Stromkosten nutzen bzw. das Geld fließt in einem Klima- und Transformationsfonds, die Bürger werden kein Klimageld bekommen. Die Krankenhausreform, 50 Milliarden Euro, sollte je zur Hälfte der Bund und die Länder tragen. Jetzt tragen die Länder und die gesetzlichen Krankenkassen diese Kosten. Die Folgen sind steigende Kassenbeiträge, die den Bürgern je nach Gehalt 300- 1000 Euro im Jahr mehr belasten. Wie sagten die Politiker, mehr Netto vom Brutto, leider ist es umgekehrt. Da das Geld für die Ukraine immer noch nicht reicht (2022- 2024 ca. 70 Milliarden Euro Gesamt) werden Umschichtungen im Haushalt vorgenommen. Zuwendungen zur Krankenkasse, Rentenversicherungen, Infrastruktur oder für Kunst und Kultur werden gestrichen und so umgeschichtet. Wo soll das Geld auch herkommen. Die Kosten, Unterstützung der Ukraine, tragen die Bürger und die gesamte Gesellschaft ohne dass sie gefragt wurden, ist das Demokratie, mit dem Volk für das Volk. Für das Jahr 2025 sind schon wieder 15 Milliarden für die Ukraine eingeplant und es wird noch mehr werden wie Hr. Scholz sagte. Die Bürger werden es die nächsten Jahre zu spüren bekommen. Sozialbeiträge, sonstige Leistungen, Mieten und Inflation werden weiter steigen, es ist so gewollt. Das Wort Demokratie ist nur der Deckmantel für den Kapitalismus. Unsere Politiker sollten sich einmal Bücher von Hr. Helmut Schmidt durchlesen - Menschen und Mächte, -Glaube wenig, hinterfrage alles, Denke selbst. Ja es geht bergab mit Deutschland, die Reichen werden reicher und die Bürger ärmer. Es geht nur um Macht der eigenen Interessen, so haben sich die Fürsten im 18. Jahrhundert auch benommen. Wie schrieb Hr. Mengel aus Stralsund in seinem Beitrag im Blitz vom 22.09.2024, Es geht nur um Macht. H.-P. M. Rostock

Hans-Peter M., Rostock, 26.01.2025