Demokratie transparent leben

Zum Brief der Arndgesellschaft im Vorpommern-Blitz vom 6.12.2020, Seite 5: Der Brief der Arndt-Gesellschaft hat ein sehr wichtiges Thema angerissen, das wichtige Thema Demokratie, veränderte Begrifflichkeiten und vor allem im Arndt`schen Sinne, einen kritischen wachen Blick auf die Welt. Demokratie als auch Ausdruck des Volkes Wille setzt voraus, dass die Menschen von unabhängigen Medien über die Geschehnisse im Land wie der Welt informiert werden. Das findet leider in keiner Weise statt. Es setzt weiterhin transparente Abwägungskultur in allen Foren und Parlamenten voraus, das findet nicht statt, wie bei Parlamentssitzungsaufzeichnungen immer wieder zu sehen ist. Historiker, wie der Schweizer Friedensforscher und Historiker Dr. Daniele Ganser werden diffamiert oder ausgeladen, anstatt sich ihren Argumenten sachlich und kundig zu stellen. Diese Art Hinterzimmer-Demokratie auch fraktionsabhängiger Abgeordneter führt neben Politikverdruss auch dazu, dass sogenannt rechtsgerichtete Populisten immer mehr Zulauf erhalten, da sie teils auch vermeintlich einfache Lösungen versprechen oder einfach nur dagegen sind. Die Politiker schauen trotz aller Ablenkungsbemühungen dem Volk nicht mehr aufs „Maul“, sondern konzentrieren sich zunehmend auf die Überwachung Andersdenkender. In einer Tageszeitung vom 9.12.20 las ich den Satz, „USA und Deutschland Garant für den Frieden“. Seit wann waren die USA seit 1945 Garant für den Frieden, welchen Frieden meinen sie, welche gemeinsamen Werte teilen Sie? Dann las ich, dass der Bundeswehretat um 46,9 Milliarden 2021 erhöht werden soll und Deutschland glücklich ist, dass die USA-Besatzungstruppen uns weiter beschützen werden in voller Mannschaftsstärke und mit in Deutschland gelagerten Atomwaffen. Auch die ehemalige Umweltpartei, die Grünen, sind inzwischen für die Beteiligung deutscher Truppen an Kriegen (Missionen), notfalls auch ohne UNO-Mandat. Wer bedroht uns denn? Wissen diese sogenannten Politiker überhaupt, was Krieg bedeutet? Hat sie so schnell vergessen, was ihre überlebenden Großväter berichteten? (mein Vater ist gefallen, das bedeutet nie wieder Krieg!) Am 18.11.2020 enthielt sich Deutschland bei einer eingebrachten UNO-Resolution, die gegen das Wiedererstarken nazistischer, antisemitischer und anderen menschenverachteter Gesinnungen gedacht war. Warum auch Deutschland? Zum 75. Jahrestag der Befreiung Deutschlands von der Nazibarbarei fuhr kein maßgeblicher und führender Politiker Deutschlands zu den Feierlichkeiten nach Russland, obwohl wir Vernichtungskrieg gegen dieses Land geführt hatten. Zu gleicher Zeit befinden sich auch deutsche Truppen im Baltikum, Russland wird als Feind in den Medien aufgebaut (wieder einmal!) und mit Sanktionen überzogen. Deutschland hat kein Wirtschaftsembargo gegen die „Demokratie“ von z.B. Saudi Arabien veranlasst, die u.a. Krieg führt gegen eines der ärmsten Länder der Welt, Jemen, auch gegen das zerstörte Syrien oder Venezuela, auch noch Kuba sind Embargos wichtig, solange diese Länder nicht gehorchen und ihre Ansichten über Demokratie im westlichen Sinne teilen. Libyen, eines der reichsten Länder der Welt, wurde sinnlos auch wieder einmal mit Lügen medienwirksam vorbereitet, hinterhältig zerstört, ihr Führer grausam ermordet, wie damals auch der Irak mit Hilfe von Lügen mit Tod und Zerstörung überzogen wurde. Hat denn die Regierung in den letzten 30 Jahren geschlafen, welchen Interessen dienten die Abgeordneten? Hat keiner gemerkt, dass die privatisierten Kliniken maximale personelle Ausdünnung durchführten um die Rendite zu maximieren, hat keiner gemerkt, dass Schulen baulich teils Investitions- wie Werterhaltungsstau haben, dass nicht nur Ärzte, sondern auch Lehrer älter werden? Welchen Masterplan hatten wir, um dagegen zu steuern? Wer soll die derzeitigen Schulden zurückzahlen bis wann, können wir uns da diese sinnlose umwelt- wie ressourcenzerstörende Rüstung überhaupt leisten? Ist es eine Lösung, Personalprobleme aus dem Ausland einzuwerben um Ausbildungskosten zu sparen und das z.B. Gesundheitswesen dieser Länder weiter zu schwächen? Wo ist heute ein Arndt, der mutig Antworten verständlich wie transparent einfordert? Darf man überhaupt solche Fragen wo stellen?

Oscar Wendt, Mönchgut, 09.12.2020