Meinungsvielfalt leben

Zur Zeit sind in unserer Demokratie nur Konflikte erleb- und sichtbar. Es ist wichtig auch die Grundlagen der Demokratie zu kennen: Wahlen sind in einer Demokratie allgemein, frei und geheim . Betrachtet man nun Russland, Belarus oder auch die Türkei, so werden dort diese Merkmale grob verletzt ! Auch in der DDR gab es keine freien Wahlen ! Die Demokratie lebt von der Gewaltenteilung in : Legislative (Bundestag/Gesetzgebung/Bundesrat), Judikative (Bundesverfassungsgericht) und Exekutive (Regierung). In Russland, der Türkei und u.a. in den USA ist dies momentan nicht der Fall . Natürlich gibt es auch Schwächen dieses Systems und auch Alternativen: zu den Alternativen gehört die direkte Demokratie über ein Rätesystem ähnlich der Münchner Räterepublik; als Ergänzung der in der BRD herrschenden repräsentativen Demokratie werden Bürgerräte diskutiert : überall dort, wo eine Repräsentanz nicht gegeben wäre, würden über Losentscheid Bürgerräte bestimmt. Die Beteiligung an Wahlen ist unterschiedlich hoch: bei Wahlen zum Bundestag und Landtag liegen die Beteiligungsquoten stets über 50% - nicht aber so bei Kommunalwahlen. Betrachtet man nun den Kreis LUP und die Landratswahl, hat der Landrat bezogen auf die Wahlbeteiligung nur eine Zustimmung von aufgerundet 17%. In Brandenburg gilt da ein Quorum - Mindestwahlbeteiligung - ; in einem solchen Fall wählt der bereits gewählte Kreistag . In autoritären Staaten - Russland - verwirft der Präsident die Gewaltenteilung; er nennt dies gelenkte Demokratie, Demokratie ist aber gelenkt nicht möglich; Putin verwarf sogar das Wahlgesetz und erklärte seine beiden Wahlen rückwirkend für ungültig, um bis ans Lebensende regieren zu können. Orban will eine illiberales System und die PIS in Polen verwirft grundlegende Menschenrechte und ruft LGBT-freie Zonen aus. Die Demokratie kann nur gelebt weiter bestehen. Pluralismus, Konflikt, Meinungsvielfalt oder gar Streit sind dabei wesentliche Merkmale. Es lohnt sich - gerade auch mit Blick auf die Geschichte in einer Demokratie zu leben !

Herbert Häußer, Crivitz, 04.10.2020