Die ist in der Ampel bekannt. Mit der innenpolitisch motivierten Biden Entscheidung tiefe Schläge mit US Waffen auf russisches Territorium zu »erlauben« überschlagen sich wiedereinmal deutsche Medien, aber jetzt. Baerbock ist begeistert, EU Außenbeauftragter Josep Borrell fordert die EU auf ebenfalls die Erlaubnis zu erteilen. Scholz bleibt noch bei - gegen dt. Tauruslieferung. SPD ist gespalten, Grüne, CDU und FDP sind für die Lieferung. Kriegstreiber wittern ihre Chance. Sie sind dafür den Krieg auf höhere Ebene der direkten deutschen Beteiligung zu heben. Taurus erfordert Experten der BW und Geodaten der Satellitenaufklärung. Das sieht Russland erklärtermaßen als Kriegsbeteiligung an. Ob die uneinige EU Deutschland beisteht ist mehr als fraglich. Mit der Nordstream Sprengung, dem Verlust der Rohstofflieferungen durch die Sanktionspolitik hat Deutschland keine starke Position mehr. Die Wirtschaft ist in Folge im Minus, die Staatsverschuldung enorm und die Bevölkerung stark belastet. Nur die Diätenträger sitzen im Selbstbedienungsladen.Worum geht es im Ukrainekrieg? Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk gründeten sich aus sich heraus als Reaktion auf den nationalistischen Putsch in Kiew 2014. Kiew begann den Bürgerkrieg im Donbass. Russland setzte auf Minsk I und II, um die Ukraine nicht zu spalten. Nachdem auch die Vorschläge an die USA im Dez. 2021 über ein Sicherheitsabkommen unbeantwortet blieben, erkannte der Kreml im Februar 2022 die DVR und LVR an. Die militärisch dem Kiewer Regime unterlegenen Volksrepubliken baten die RF um Hilfe. Jetzt begann der Streit des Wertewestens ums Völkerrecht. Es geht hier nicht um Freiheit und Demokratie, es geht um Interessen. ZDF in 2023: EU braucht Lithium u.a. Rohstoffe, um »frei« zu sein. »22 von 30 Rohstoffen, die von der EU als kritische Rohstoffe eingestuft sind, schlummern in der Ukraine.« Dafür muß auch das Narrativ von Pistorius her, Putin will uns in 5 bis 8 Jahren überfallen. Dafür gibt es nur die Aussage von Pistorius, aber der Rüstung verschafft es Profite und den Völkern Tote. »Nordkoreanische Soldaten in Russland« ist unbelegt, aber medial vorbereitet und erinnert an Kriegsvorbereitungen im Nahen Osten.

„Wir verteidigen unsere Demokratie mit ganzer Kraft“ sind Äußerungen unserer Politiker in fast jedem Interview. Da frage ich mich, welche Demokratie meinen sie? Im Gegensatz zur Schweiz (direkte Demokratie) sprechen wir in Deutschland von einer repräsentativen Demokratie. Hier wählt das Volk Abgeordnete in die Parlamente, die dann das Volk repräsentieren. Das bedeutet, sie vertreten die Meinungen und Wünsche der Bevölkerung und stimmen an ihrer Stelle ab. Während der Bundestagssitzungen beobachte ich mit großer Regelmäßigkeit die geringe Anwesenheitsquote der gewählten Parlamentarier. Wie wollen die abwesenden Politiker „ihre Demokratie“ verteidigen, wenn sie nicht anwesend sind? Ich vermute, dass über die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen schon viele Monate bzw. Jahre verhandelt wurde. Schließlich betont der Bundeskanzler stets, dass wichtige Entscheidungen nur in Abstimmung mit den anderen NATO-Partnern getroffen werden. Somit liegt die Vermutung nahe, dass die Verhandlungen vorab sehr intensiv und zeitaufwändig gewesen sein müssen. Die Öffentlichkeit wurde im Juli 2024 während der Feierlichkeiten zum 75. NATO-Geburtstages über diesen wichtigen Beschluss in Kenntnis gesetzt. Warum wurde darüber nicht per Volksentscheid am 09.06.2024 abgestimmt? Ein weiteres Kreuz auf den Wahlzetteln hätte den repräsentativen Volkswillen in dieser wichtigen Frage dargestellt und keine zusätzlichen Kosten verursacht. Das wäre meiner Meinung nach demokratisch gewesen! Die NATO wurde 1949 als Verteidigungsbündnis gegen die Sowjetunion gegründet. Vier Jahre nach dem Krieg war nach Ansicht des Westens von einer Bedrohung durch die Sowjetunion auszugehen. Ich vermute, diese Entscheidung wurde hinter verschlossenen Türen durch die westlichen Alliierten getroffen, denn die Völker Europas hatten zu dieser Zeit andere Sorgen und den Aufrüstungsplänen der Politiker nicht zugestimmt. Die Gründung der Warschauer Vertragsstaaten im Mai 1955 war die Antwort und das Wettrüsten begann von vorn. Mit der Wende gab es eine spürbare politische und militärische Entspannung in Europa. Leider nur für einen begrenzten Zeitraum. Nachdem die sowjetischen Streitkräfte Deutschland verlassen hatten, begannen bereits die Planungen für eine NATO-Osterweiterung. Mit dem Beitritt der neuen Mitglieder Polen, Tschechien und Ungarn im Kalenderjahr 1999 wurde entgegen mündlichen Versprechungen westlicher Politiker Fakten geschaffen. „Frieden schaffen ohne Waffen“ war ein überzeugendes Argument der Wählbarkeit einer Partei. Die Grünen haben leider eine Kehrtwende vollzogen und die Wähler, die sie aufgrund dieser Aussage gewählt haben, verprellt. Das ist undemokratisch und Betrug am Wähler. Das gewichtige Wort „Umweltschutz“ spielt bei den derzeit fürchterlichen Kriegen auf der Welt anscheinend keine Rolle, obwohl wir die globalen Auswirkungen der Klimakrise täglich zu spüren bekommen. Zwei Parteien werben hier in Deutschland offensiv für Verhandlungen mit den Kriegsbeteiligten des Ukrainekrieges. Die jüngsten Wahlergebnisse in den neuen Bundesländern bestätigen, dass eine nicht unerhebliche Bevölkerungsschicht diese Meinung unterstützt. Demokratisch wäre es, diese Wähler bei künftigen politischen Entscheidungen mit einzubeziehen. Viele Jahre suchten die Politiker nach Lösungsansätzen zur Stabilisierung der Rentenkasse. Wie bereits erwähnt, vertreten die „demokratischen“ Politiker die Meinungen des Volkes und stimmen an ihrer Stelle ab. Dann vertreten sie endlich die Meinung der einzahlungspflichtigen Beitragszahler der Rentenkasse. Alle haben in diese Kasse einzuzahlen. In Österreich wird diese Praxis seit vielen Jahren mit Erfolg gelebt. Das wäre demokratisch und die Politik wird glaubwürdiger.

Give peace a chance (Gebt dem Frieden eine Chance). Dieser Song aus dem Jahr 1969 von John Lennon und Yoko Ono ist aktueller denn je. Die üblichen Bekundungen einzelner Parteien am Volkstrauertag, leider gepaart mit unpassenden parteipolitischen Parolen in den Reden, lassen nicht darüber hinwegtäuschen, dass es nur noch zwei Oppositionsparteien gibt, die AfD und das BSW, denen ich den Willen zum Frieden und die Friedensfähigkeit glaube. Nur ein ganz klares Nein zu Taurus-Lieferungen und zu weiteren Provokationen der Atommacht Russland, wird verhindern, dass wir zum atomaren Schlachtfeld werden. Joe Biden gießt hier gerade noch Öl ins Feuer und gibt die Anwendung weitreichender Waffen gegen Russland frei. Und wir liegen mitten drin. Werden wir den nächsten Volkstrauertag erleben oder sind wir dann auch schon Teil des Gedenkens an die Opfer von Krieg? Nur ein ganz klares Ja zur Diplomatie und zur Aufnahme wirtschaftlicher Beziehungen zu Russland, also die unbedingte Fortsetzung der Friedenspolitik eines Willy Brandt, wäre der richtige Weg in den Frieden. Es ist heute schon die große Errungenschaft der AfD und des BSW in die Nachfolge Willy Brandts Friedenspolitik zu treten. Die Kriegstreiberei muss endlich ein Ende finden. Das sind wir den gefallenen Soldaten des 1. und 2. Weltkrieges schuldig. Ein Hoffnungsschimmer am Horizont ist die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Vielleicht werden wir ihm den Frieden verdanken. Denn ohne Frieden ist alles nichts.

Es gibt zwei Gründe, weshalb ich besonders die zweite Seite des „Blitz“ so liebe: 1. Es kommen hier – im Gegensatz zu vielen anderen Printmedien – Menschen zu Wort, deren Beiträge sich inhaltlich und sprachlich wohltuend von modernem „richtungweisendem“ Gewäsch abheben. 2. Es handelt sich oftmals nicht nur um unzensierte Meinungen, sondern auch sauber recherchierte Beiträge, und zwar nicht anonyme, wie in anderen Medien üblich! Besonders zum wichtigsten aller Themen, „Frieden statt Krieg“, finden sich bestimmt viele Leser in den Beiträgen von z.B. J. Schwarzenberg, R. Kostein ((10.11.), K.-H. Fehrmann (17.11.) u.a. wieder, die klar herausstellen, dass Konflikte wie der Ukraine-Krieg längst beendet wären, wenn nicht die NATO unter Führung der USA zur politischen Durchsetzung von Kapitalinteressen missbraucht und bisherige Friedensverhandlungen verhindert oder verschwiegen worden wären. Denn tatsächlich bestimmt die Rüstungsindustrie über die Politik, was sich am deutlichsten darin zeigt, dass deutsche Kriegsbefürworter*Innen ins europäische Parlament delegiert wurden, um von dort aus noch besser die Interessen am Krieg verdienender Konzerne zu vertreten, in deren Aufsichtsräten sie sitzen. Es zeigt sich auch darin, dass ausgerechnet der deutsche Verteidigungsminister schon bei seinem Amtsantritt das Ziel verkündete, die Bundeswehr „kriegstauglich“ zu machen und bis heute den Menschen erzählt, dass die Stationierung amerikanischer Atomwaffen auf dem Gebiet der Bundesrepublik notwendig zur Verteidigung gegen den Aggressor Russland sei. Dass dadurch im Falle einer tatsächlichen Aggression Deutschland zum Hauptangriffsziel würde, verschwieg die Regierungsspitze der „Ampel“ bislang. Offenbar glaubte sie, das verdummte Volk würde über solche Zusammenhänge nicht nachdenken. Das war ein gewaltiger Irrglaube, denn das Wort Frieden wird uns nicht abhanden kommen!